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Wählergemeinschaft SG Heemsen führt Infoveranstaltung zum Thema "Einheitsgemeinde" durch

Pressemitteilung der WG SG Heemsen vom 27.09.2014

Infoveranstaltung
4 Fotos. Click=Größer

Es gibt nur den Weg zur Einheitsgemeinde! Das war die Empfehlung von Wolfgang Rustemeyer anlässlich des Informationsabends über die Einheitsgemeinde im Vergleich zur Samtgemeinde. Die Wählergemeinschaft (WG) der Samtgemeinde Heemsen hatte zu einer Veranstaltung am 24. September ins DGH Gadesbünden eingeladen. Als Referent konnte auf Empfehlung der VHS Nienburg Herr Wolfgang Rustemeyer gewonnen werden, der in seiner über 30-jährigen Laufbahn in der Verwaltung auch die Fusion der Gemeinden Hoya und Eystrup begleitete.

Zu Beginn des Abends berichtete der SG Bürgermeister Koop über die Fusionsgespräche mit Steimbke, die Zusammenlegung der Bauhöfe Heemsen und Eystrup und über einen Anschluss an Nienburg. All diese Gedanken führten zu keinem Ergebnis. Für Koop sei es wichtig, innerhalb der SG Schwerpunkte zu setzen und auf diesem Weg weiter zusammenzuwachsen.

W. Rustemeyer kritisierte alle Landesregierungen der letzten 40 Jahre, die das Thema Einheitsgemeinde gemieden haben. In anderen Bundesländern wurden die Gebietsreformen längst vollzogen und auch der Steuerzahlerbund kritisiert das System der SG wegen der hohen Kostenbelastung.

Anhand frei zugänglicher Daten aus dem Internetauftritt der SG Heemsen präsentierte W. Rustemeyer die aktuelle Verwaltungsstruktur. Die SG Heemsen mit den Gemeinden Drakenburg, Haßbergen, Heemsen und Rohrsen hat in den Räten 63 Mitglieder plus vier Bürgermeister. Dazu vier Gemeindedirektoren sowie vier Stellvertreter. Die Einheitsgemeinde hätte nur 23 Ratsmitglieder plus einem stimmberechtigten Bürgermeister.

Rustemeyer setzte die Anzahl der Ratsmitglieder in den Räten der SG ins Verhältnis zum Bundestag: 631 Abgeordnete bei 80 Millionen Einwohnern und 63 Ratsmitgliedern bei ca. 6.100 Einwohnern in der Samtgemeinde Heemsen. Und wer finanziert das, fragt er provokant? Wir, die Steuerzahler, finanzieren diesen Aufwand!

Anhand der Aufstellung eines Bebauungsplanes verdeutlichte er den langen Entscheidungsweg, der dadurch zu Zeitverlusten und Mehrkosten führt. In der SG Heemsen müsse der Haushaltsplan pro Jahr in fünffacher Ausführung erstellt werden. Hier werden Personalkapazitäten gebunden und es entstehen zusätzliche Kosten beim Rechnungsprüfungsamt.

Der Landesrechnungshof hatte bereits im Jahr 2013 das System Samtgemeinde kritisiert:

  • Durchschnittlich 57% mehr Mandatsträger
  • 75 % mehr Sitzungen
  • Die Sitzungen verursachten Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder von 44700 Euro Mehrkosten im Mittel und pro Jahr
  • Der Verwaltungsaufwand zur Betreuung der einzelnen Gremien in den Gemeinden war deutlich höher und versachte Kosten von durchschnittlich 28000 Euro pro Jahr.
  • Die durchschnittlichen Personalkosten in einer SG waren um 9,8% höher als in der Einheitsgemeinde.

Für W. Rustemeyer gibt es nur einen Weg: den Weg zur Einheitsgemeinde. Wenn allen Bürgern auf diese Weise die Einsparungen und die damit verbundenen Vorteile aufgezeigt werden, werden sie diesen Weg mitgehen.

Die WG Heemsen plant im kommenden Jahr die Informationsabende fortzusetzen. Thema: Demografischer Wandel im ländlichen Raum.

Einen detaillierten Bericht über die Veranstaltung finden Sie auf der Website der WG SG Heemsen.

Den Vortrag von Wolfgang Rustemeyer können Sie im Downloadbereich herunterladen (PDF-Datei).

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